Für Patentanmeldungen in China konnte der Prüfungsantrag bisher bis zu drei Jahre nach Einreichung der chinesischen Anmeldung gestellt werden. Im Anschluss wurde die Patentanmeldung dann durch das chinesische Patentamt geprüft.

Diese Frist voll auszuschöpfen, ist oft sinnvoll: Je später die Prüfung beginnt, desto besser lässt sich erkennen, welche Neuerungen des Produktes am Markt tatsächlich relevant werden und daher besonders geschützt werden sollten.

Neu ist nun: Der Beginn der eigentlichen Prüfung kann zusätzlich um ein, zwei oder drei Jahre verschoben werden, d.h. der Beginn der Prüfung liegt dann maximal sechs Jahre nach der Einreichung der chinesischen Anmeldung, also sieben Jahre nach dem Anmeldetag der deutschen Erstanmeldung.

Für Unternehmen schafft die mögliche Verzögerung mehr Spielraum. Eine weitere Verzögerung der Prüfung kann beispielsweise dann interessant sein, wenn ein Produkt noch nicht marktreif ist, sich technisch weiterentwickelt oder Kosten bewusst in die Zukunft verlagert werden sollen. Auch wenn sich in parallelen Prüfungsverfahren in Europa oder in den USA noch keine erteilbare Fassung der Patentansprüche herauskristallisiert hat, kann eine spätere Prüfung in China strategisch sinnvoll sein.

Und soll es dann plötzlich doch schneller gehen, kann der Antrag auf Verzögerung zurückgenommen werden und die Prüfung beginnt.

Unsere Empfehlung

Prüfen Sie vor der Stellung des Prüfungsantrags, ob eine weitere Verzögerung Vorteile bringt. Zu diesem Zeitpunkt Verfügen Sie oft schon über deutlich mehr Markt- und Produktwissen vor als zu Beginn der Anmeldung und auch Prüfungsergebnisse aus anderen Jurisdiktionen (EPA/USA) liegen meist schon vor.

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie prüfen möchten, ob diese neue Möglichkeit für Ihre globale Anmeldestrategie sinnvoll ist.